Die Europäische Zentralbank und ihre Beschlüsse

Anfang April genehmigte der EZB-Rat den Jahresbericht 2024 der EZB. Finanzmarktinfrastrukturen, Zahlungsverkehr, Rechtsregularien und Sicherheit, Governance und die Bankenaufsicht als zentrale Schwerpunkte.

(red/cc) Am 11. April 2025 genehmigte der EZB-Rat den Jahresbericht 2024 der EZB. Der Bericht wurde sodann dem Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments vorgelegt und am 28. April 2025 in 23 Amtssprachen der Europäischen Union auf der Website der EZB veröffentlicht. Der Jahresbericht beinhaltet mehrere Schwerpunkte und dazu gehört auch das Thema Finanzmarktinfrastrukturen und Zahlungsverkehr mit einem gesonderten Fokus auf das Sicherheitenmanagementsystem des Eurosystems.

Qualität von statistischen Daten für den Euroraum
Der EZB-Rat nahm den aktuellen Stand des Projekts zum Sicherheitenmanagementsystem des Eurosystems (Anm. Eurosystem Collateral Management System/ECMS) zur Kenntnis. Dem letzten und aktuellen Update (Anm. vom Februar) zufolge schreitet das Projekt im Einklang mit dem Projektplan und dem für die Inbetriebnahme vorgesehenen Termin voran.
Die Ergebnisse der in allen Funktionsbereichen durchgeführten Tests zeigten jedoch, dass noch ein paar Herausforderungen bestehen. In dem alle zwei Jahre erscheinenden Bericht wird die Qualität von statistischen Daten für den Euroraum anhand der folgenden Kriterien analysiert: a) Stichhaltigkeit der Methode, b) Aktualität, c) Verlässlichkeit und Stabilität, d) interne Konsistenz und e) externe Konsistenz/Kohärenz mit anderen vergleichbaren Statistikbereichen.

EZB-Bankenaufsicht
Ein sehr relevanter Themenbereich betrifft die Bankenaufsicht. Die Leitlinien der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) zu internen Strategien, Verfahren und Kontrollen, die die Umsetzung restriktiver Maßnahmen der Union und der Mitgliedstaaten sicherstellen, sind die zentralen Kriterien. In den Leitlinien werden gemeinsame EU-Standards für die Governance-Regelungen sowie die Strategien, Verfahren und Kontrollen festgelegt, über die Finanzinstitute verfügen sollten, damit sie die Regelungen für restriktive Maßnahmen einhalten können.

„Die gemeinsamen Standards sollen eine Vereinheitlichung bewirken, da sich die Erwartungen der zuständigen Behörden an die Finanzinstitute im Hinblick auf die Einhaltung der restriktiven Maßnahmen erheblich unterscheiden, auch wenn diese Maßnahmen auf EU-Ebene festgelegt werden“, so die EZB in einer Aussendung. Der gesamte Bericht wurde sodann dem Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments EU-Parlaments vorgelegt und Ende April wurde der gesamte Bericht in 23 EU-Amtssprachen auf der Website der EZB veröffentlicht.